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Doch was bedeutet es eigentlich, konservativ zu sein?

Mein geschätzter Blog-Kollege, Prof. Dr. Werner J. Patzelt, hat sich dieser Frage in mehreren (Video-) Beiträgen angenommen, die alle unter https://wjpatzelt.de/category/konservatismus abrufbar sind. Besonders ans Herz legen möchte ich Ihnen allerdings seinen Beitrag „Sind Sie eigentlich konservativ?“, zu finden unter https://www.youtube.com/watch? v=gG5urSj4Tkg (und natürlich in unserer AKKU-Bib). Zum einen ist dieser Beitrag mit knapp 15 Minuten Länge der Kürzeste, zum anderen enthält er bereits alle wichtigen Aspekte der Konservatismusdebatte.

Was der Beitrag (bewusst) nicht enthält und das scheint das „Kernproblem“ in dieser Debatte zu sein, ist eine klare, kurze und allgemeingültige Definition des Konservatismus oder seiner Inhalte. Was sind „konservative Werte“, was sind „konservative Ideen“? Das ist höchst strittig. Wie drückt es Patzelt so schön aus: „Konservativ kommt von conservare, … bewahren. … Aber wer ist dann eigentlich ein Konservativer? Der Monarchist, der die Monarchie bewahren möchte? Der SED’ler, der seine DDR bewahren möchte? Oder der Umweltschützer, der die Umwelt und das derzeitige Klima bewahren möchte?“

Ich möchte behaupten, dass mindestens 2/3 derer, die das Wort „konservativ“ praktisch berufsmäßig verwenden (Politiker und Journalisten), keine schlüssige und überzeugende Definition des Begriffs auf Anhieb liefern können. Und es wahrscheinlich auch gar nicht wollen. Stattdessen bedient man sich denkfaul einer gewissen „Etikettensprache“. So spricht etwa „Der Spiegel“ gerne von der „erzkonservativen WerteUnion“, wahrscheinlich ohne zu wissen, was konservativ in diesem Zusammenhang eigentlich bedeuten soll (außer etwas aus Sicht des „Spiegel“ „ganz, ganz Schlimmes!“).

Wir AK-KUvisten haben die Frage, was konservativ sein soll, ganz pragmatisch (und damit auch konservativ) für uns entschieden. Unsere konservativen Vorstellungen, Werte und Prinzipien haben wir in unserem Konservativen Manifest, dem „Kompass“ niedergelegt. Und wer testen möchte, ob sie oder er konservativ in 2 diesem Sinne ist, dem sei unser kleiner Test „Wie konservativ bin ich eigentlich?“ zwecks Selbstfindung ans Herz gelegt.

Um es auf den Punkt zu bringen: Wir AK-KUvisten haben ein bestimmtes Verständnis vom Individuum und seiner Stellung in Gemeinschaft und Staat. Und wir richten unsere Politik an unseren 12 Konservativen Prinzipien aus, zu denen Selbstbestimmung und Eigenverantwortung, Gemeinschaft und Verwurzelung, Nachhaltigkeit, Subsidiarität und Leistung, Patriotismus und Pragmatismus, Effizienz und Gerechtigkeit gehören.

Ein besonderes Alleinstellungsmerkmal ist dabei aber das Prinzip des evolutionären Konservativen Fortschritts, dem wir folgen. Es besagt, dass wir Konservative in der Union unsere Entscheidungen, auch die der Vergangenheit, einer ständigen Überprüfung unterwerfen. Ein Beispiel für eine derartige „permanente Revision“ ist etwa unsere Idee eines „Gesetzes-TüVs“, die wir in unserem „Konservativen Programm“ in die Debatte werfen. Haben sich diese Entscheidungen bewährt, so werden sie bewahrt. Ist dies nicht der Fall, so wird nicht hektisch verworfen. Es wird vielmehr nach einer tauglichen Ersatzalternative gesucht. Bietet diese nach reiflicher Prüfung die Gewähr für eine bessere Lösung, so wird sie implementiert. Ein wahrer Konservativer schaltet somit kein AKW ab, ohne nicht hinreichend viele „bessere“ (da nachhaltigere) Energiequellen „in petto“ zu haben. Das Prinzip des Konservativen Fortschritts könnte somit auf folgende griffige Formel gebracht werden:

Bewerten, Bewährtes bewahren, offen für Besseres sein und dieses nach Abwägung wagen!
Oder kurz: Wägen, Bewahren oder Optimieren!

Der wahre Konservative ist somit ein evolutionärer Reformer, immer auf der Suche nach stetiger Verbesserung (oder zumindest Qualitätssicherung). Er hechelt weder einer fixen Idee noch einer Mode hinterher. Darum kann er auch das Volk in seiner Breite mitnehmen, da er es nicht überfordert und sich auch nicht avantgardistisch von ihm absetzt. Ich glaube, dass jeder in der Union sich mit einem solchen Selbstbild gut identifizieren könnte. Ich glaube ferner, dass unsere 12 Konservativen Prinzipien der CDU gut zu Gesicht stehen würden. Wenigstens hätte sie dann wieder welche, möchte man fast sagen. Denn nach der letzten Dekade Angela Merkel erscheint die CDU blutleer, profillos, entkernt. Dieser Vorwurf wird von vielen erhoben,¹ allerdings wurde ihm meines Wissens noch nie widersprochen. Warum auch? Er ist zu offensichtlich wahr…

Ich glaube auch, dass eine aus unseren 12 Konservativen Prinzipien abgeleitete Politik gut für die Union und gut für Deutschland wäre. Wenigstens wäre eine solche Politik „aus einem Guss“. Und sie wäre von Prinzipien geleitet und abgeleitet, mit denen sich auch Großteil der potenziellen Wählerschaft der Union problemlos identifizieren könnte. Wer wäre denn in der Union nicht für Nachhaltigkeit, nur eben nicht in dem auf die Umwelt „zurechtgestutzten“ Sinne der Grünen, sondern als umfassendes Prinzip (ökonomische & ökologische Nachhaltigkeit)? Wer könnte sich nicht mit einer pragmatischen, ideologiefreien Politik anfreunden (außer natürlich den Ideologen!)? Wer im „Bürgerlichen Lager“ wäre nicht im Grundsatz für Selbstbestimmung und Eigenverantwortung?

Wie eine solche aus den 12 Konservativen Prinzipien abgeleitete Politik konkret aussehen würde? Ich empfehle einen Blick in unser „Konservatives Programm“. Dort finden sich auf über 40 Seiten Vorschläge für eine konservative Politik. In kurzen, klaren Gliederungspunkten, ohne Geschwurbel und Geschwafel, getreu dem Bibelwort „Euer Ja sei ein Ja und Euer Nein ein Nein!“ (Mt. 5, 37). Viele dieser Vorschläge sind innovativ, einige von ihnen erscheinen revolutionär, kein einziger reaktionär, alle sind pragmatisch. Warum? Weil wir Konservativen in der Union keine theoretischen Luftschlösser im „Zukunftsland“ Utopia bauen. Wir lösen praktische Probleme im Hier und Jetzt. Wir sind „Macher“, keine „Träumer“. Für uns gibt es keine „linken“ oder „rechten“ Straßen, sondern gute oder sanierungsbedürftige! Mit uns gibt es keine avantgardistischen Experimente „am lebenden Objekt“, sondern überlegte Entscheidung auf der Basis von Erfahrungswissen.

Die Union kann mit einer solchen Politik dem 20%-Ghetto leicht entfliehen, aber nur auf konservativen Flügeln! Doch dafür muss sie erst diese Flügel zulassen und darf nicht nur ein monolithischer „Kanzlerwahlverein“ in lethargischer Grabesruhe sein. Sie muss „Mitmach- und nicht nur Macht-Union“ sein. Denn sonst kann sie die Breite des vertretenen Volkes nicht abdecken. Die Union muss sich ihres konservativen Potentials, ihrem wirklichen Alleinstellungsmerkmal, ihrer einzigartigen Stärke endlich bewusst werden und sie auch nutzen!

Sollte die CDU, sollte die Union, also mehr Konservatismus wagen?

Die Antwort ist klar: In unserem Sinne ja!

¹ Vgl. statt vieler nur Berliner Zeitung, Umfrage: Mehrheit findet den Wahlkampf inhaltsleer, abgerufen am 16.11.21 unter https://www.berliner-zeitung.de/news/umfrage-mehrheit-findet-den-wahlkampfinhaltsleer-li.182313; Stefan Braun, Eine Partei, die niemanden begeistern will, abgerufen am 16.11.21 unter https://www.sueddeutsche.de/politik/cdu-annegret-kramp-karrenbauer-afd-linke-1.4791755.; Harald Martenstein: Friedrich Kohl?, abgerufen am 18.12.21 unter https://plus.tagesspiegel.de/ politik/harald-martenstein-uber-den-neuen-cdu-chef-friedrich-kohl-337414.html.