Beitrag als PDF-Datei herunterladen 
Wir empfehlen die Ansicht des PDF aus Gründen der besseren Lesbarkeit (Seitengestaltung, Verlinkung)

Prolog

Dieser Hexalog ist die Kurzversion unseres „Konservativen Wahlprogramms für die nächste Dekade“. Es ist somit das Konzentrat unserer darin dargelegten evolutionären Vorstellungen.

Diesen Hexalog sollte jeder engagierte AKKU-vist nicht nur beherzigen, sondern auch „im Herz und auf der Zunge tragen“ („apprendre par coeur“ = auswendig lernen!).

Denn er muss diese 6 Schlagworte einem potenziellen Wähler auch nach dem 8. Bier und nachts um 3 jeweils innerhalb weniger Minuten überzeugend darlegen können.

Dieser Hexalog ist nicht die „Erkennungsmelodie“ des AKKU. Diese lautet:

Wir wollen mehr Konservatismus wagen!

Mehr Fortschrittlichen Konservatismus. Durch den Dreiklang von Wägen, Bewahren oder Optimieren!

Durch unsere Konservativen Prinzipien: Durch Selbstbestimmung und Eigenverantwortung, Gemeinschaft und Verwurzelung, Evolution und Nachhaltigkeit, Subsidiarität und Leistung, Patriotismus und Pragmatismus, Effizienz und Gerechtigkeit!

Dieser Hexalog ist vielmehr die Ouvertüre zu einer möglichen Regierungsbeteiligung des AKKU.

Die darin festgelegten großen Reformschritte in den Bereichen

1. Europa,
2. Steuer- und Haushalt,
3. Außen- und Sicherheitspolitik,
4. Soziales,
5. Umwelt-, Agrar- Energie- und Klimapolitik und
6. Staat und Verwaltung

wollen wir gemäß unseren konservativen Prinzipien und zum Besten Deutschlands angehen und umsetzen!

Lasst Euch überzeugen und überzeugt andere!

1. Europa: Die „Konzentrierte Union“ …

• … ist eine Union der Vaterländer, in der die Mitgliedsstaaten klar die Herren der Verträge sind, und keine Haftungs- oder Schuldengemeinschaft,
• … definiert klar und nachvollziehbar, wer zukünftig Mitglied der Union sein kann,
• … kennt eine Grundlagenkonvention („Verfassung der EU“) und legt effektive Regelungen zu deren Durchsetzung fest,
• … beschränkt sich legislativ weitestgehend auf eine Rahmengesetzgebung durch Richtlinien,
• … ist streng den Prinzipien der Effizienz und der Subsidiarität verpflichtet,
• … übt Verwaltung nach einem enumerativen Katalog nur da aus, wo dies aus sachlichen Gründen geboten erscheint (Zollpolitik, Immigrationspolitik, …),
• … und bedient sich dabei weitestgehend der vorhandenen Verwaltung der Mitgliedsstaaten (Organleihe, Auftragsverwaltung).

2. Ein neues Haushalts- und Steuersystem: Einfach, (Leistungs-) gerecht und effizient

Das Haushaltsrecht definiert klar die verbindliche Rückführung von Staatschulden von max. 100% des BIP über einen Zeitraum von max. 1 – 2 Generationen,
Das neue Steuerrecht stoppt die „Kalte Progression“ durch Indexierung,

• … regelt Lenkungssteuern, Subventionen und Zuschüsse durch „Gesetze mit Verfallsdatum“ für einen begrenzten Zeitraum,
• … behandelt alle Einkunftsarten und alle Steuersubjekte gleich durch eine „Einheitliche Einkommenssteuer“, mit einem Eingangs- (Spitzen-)Steuersatz von 25 (45)%,
• … vereinfacht und führt Ausnahmen des Steuerrechts so weit, wie möglich zurück,
• … schafft Körperschafts- und Gewerbesteuer ab,
• … kennt eine „Einheitliche Umsatzsteuer“ mit wenigen Ausnahmen als Rückgrat der Besteuerung in Deutschland,
• … besteuert einmalig den Vermögensstamm und in 10-Jahresabständen den Zuwachs signifikanter Vermögen.

3. Eine realistische und verlässliche Außen- und Sicherheitspolitik aus einem Guss

• … schafft eine Freiwilligen- und eine Wehrpflichtarmee. Letztere basiert auf einer minimal invasiven Grundpflicht,
• … setzt klar definierte Grenzen für einen militärischen Einsatz, und generell für jegliche zwischenstaatliche Kooperation der Bundesrepublik (uneingeschränkt nur mit Staaten mit „Aufgeklärter Staatsauffassung“),
• … ist berechenbar und verlässlich durch klare Ausrichtung gemäß dem „Tit-for-Tat-Prinzip“,
• … kennt ein konsequentes, rechtsstaatliches, europäisch organisiertes Asylverfahren,
• Deutschland regelt das Einwanderungsrecht unideologisch nach Maßgabe seiner Interessen und Bedürfnisse in einem einheitlichen Gesetz.

4. Ein effizienter Sozialstaat der Solidarität, Eigenverantwortung und Chancengerechtigkeit …

• … kann von seinen Empfängern Gegenleistung in Form von Arbeitsbeiträgen von bis zu 100 Stunden/ Monat verlangen,
• … stellt das „Abstandsgebot“ durch Aufstockungsbeiträge zur Sozialhilfe sicher,
• … schafft die einfache Möglichkeit des Zusatzverdienstes durch Minijobs/ Miniunternehmen,
• … belässt seinen Empfängern ein gewisses Schonvermögen.
• In einem solchen System der Sozialversicherungen zahlen alle bis zu einer Bemessungsgrenze i. H. v. € 24.000 p. a. in ein gemeinsames Grundsystem der Grundrente/Grund-KV ein,
• … wird der Renteneintritt i. d. R. nach 47 Beitragsjahren erreicht, wobei großzügige Anrechnungszeiten gelten,
• … wird eine nachhaltige Rente durch Kopplung an das voraussichtliche Lebensalter erreicht.
• Der Mindestlohn wird sachlich und durch die Tarifparteien und nicht politisch festgelegt.
• Chancengerechtigkeit soll durch einkommensunabhängige Bildungschancen erreicht werden. Darum haben alle Kinder Anspruch auf erschwingliche Kita- und Kindergartenplätze und das Bildungsniveau in Deutschland soll durch Mindeststandards und -ausgaben auf hohem Niveau gewährleistet werden.
• Erschwinglicher Wohnraum soll durch staatliche Bauinvestitionen, vereinfachte Planungsverfahren, Bauverdichtung und Missbrauchsbekäm-pfung auch für kleine und mittlere Einkommen sichergestellt werden.

5. Unsere ökonomisch und ökologisch nachhaltige, europäische Energie-, Agrar – und Umweltpolitik

• … sieht die Umwelt- und Klimapolitik im gesamteuropäischen Kontext („Allein am deutschen Wesen kann das Klima nicht genesen!“),
• … legt auch Wert auf Sicherheit, Reduktion und Bezahlbarkeit von Energie,
• … senkt bis ca. 2032 den Verbrauch fossiler Energieträger um ca. 10% und steigert den Anteil der Erneuerbaren am Gesamtenergieverbrauch im gleichen Zeit von ca. 19% auf 27%,
• … erhöht die Recycling-Quoten in Europa bis 2032 signifikant (z. B. Verpackungsmüll > 90%) und verbannt das Mikroplastik,
• … begrenzt die Agrarsubventionen und knüpft sie an Nachhaltigkeit und Tierwohl,
• … belegt Energie- und Fleischkonsum mit einer Lenkungsabgabe, die effektiv und ohne Verbote zur Nachhaltigkeit anregt,
• … weist ¼ der Land- und Küstenfläche in der EU zu Natura 2000-Schutzgebieten aus,
• … regt europäische Umwelt- und Klimainitiativen („Dürreplan“, „Überflutungsplan“, „Hilfsfonds WGW“) an.

6. Unser Staat ist ein schneller, effektiver und verlässlicher Staat …

• … der alle wesentlichen Dienstleistungen online anbietet und seine Bürger flächendeckend mit Breitbandanschlüssen versorgt,
• … Verwaltungsverfahren erheblich vereinfacht und beschleunigt, insbesondere im Bereich des Bau- und des Vergaberechts,
• … Minijobs und Miniunternehmen unter geringem Verwaltungsaufwand zulässt,
• …die Entrepreneurtätigkeit und nationale Schlüssel- und Zukunftstechnologien fördert, etwa durch ein vereinfachtes Steuer- und Verwaltungsregime in der Gründungsphase,
• … Formulare und Normen des Verwaltungsrechts regelmäßig einem Notwendigkeitscheck unterzieht („Norm-TüV“) und eine permanente Deregulierungsstelle, bzw. Controllingstelle für alle Körperschaften einrichtet,
• … der ein Transparenz- und Lobbyregister gegen Korruption und übertriebenen Lobbyismus einrichtet,
• … und der ein neues, gerechteres Wahlrecht mit 251 Wahlkreisen und max. 541 Abgeordneten, harmonisierten Bundes- und Landtagswahlen und eine Begrenzung von Amtszeiten kennt.
• Ein Staat, der seine Justizbehörden“ (Polizei, Staatsanwaltschaften, Gerichte, Vollzugsbehörden) vollständig digitalisiert und sie mit den erforderlichen finanziellen, materiellen und personellen Mitteln ausstattet,
• …dessen Justizbehörden schnell handeln durch „Schnelle Einleitung“, „Schnelle Bearbeitung“ und „Schnelle Antwort“, „Feuerwehreinheiten“ und eine „Beschleunigungs- und Konsequenz-Kommission“,
• … der teilweise „Bagatelldelikte“ streicht, bzw. in einem beschleunigten Verfahren aburteilt, um damit freie Kapazitäten für Intensivtäter und Internetkriminalität zu haben,
• … rechtsfreie Räume konsequent bekämpft (etwa durch Identitätsaufklärung im Internet) und effektive Vollzugsmechanismen (etwa Entzug der Fahrerlaubnis auch bei Nicht-Verkehrsdelikten, Ersatzarbeitsleistung bei Nichtzahlung von Geldschulden) schafft,
• … und der Haftbefehle und Abschiebungen effektiv vollzieht und nur in den zwingend erforderlichen Hoheitsbereichen verbeamtet.